Europa 2016ff.

Veröffentlicht: 1. Januar 2016 in Gesellschaft, Politik, Uncategorized
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Europa. Kaum ein Thema hat war in diesem Jahr so präsent wie Europa. EEEHP. Falsch. Die europäische Union.

Im letzten Jahr taten sich nationalistisch gesinnte „besorgte“ BürgerInnen unter dem Namen Europas zusammen. Während die Befürworter einer europäischen Idee, diese spätestens mit den Maastrichter Verträgen zu einem Binnenmarkt einschrumpfen ließen, versuchten die Rechten und Nationalisten mit der europäischen Idee zu punkten, was sich allerdings selbst entlarvte, als ausgerechnet der Zusatz „Patriotische Europäer“ als Platzhalter für Regionalplätze herhielt (Müngida im Münsterland und Dügida in Düsseldorf etc.).

Wurde 2014 und 2015 der europakritische Kurs der AfD mit rechter Gesinnung gleichgesetzt, war 2015 das Jahr in dem erneut deutlich wurde, dass die Wirtschaftsordnung der Idee der Demokratie und sozialen Ideen entgegensteht. Nicht nur gegenüber der neugewählten grieschichen Regierung, sondern vor allem gegenüber der Griechen und Griechinnen, die seit dem Beginn des Jahres mehr und mehr als Stereotypen vorkamen. Dass die Grundlage der europäischen Idee, wenn es sie denn gibt, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit lauten, lässt sich nicht erahnen, wenn man sich das Handeln der Insitutionen und Länder ansieht. Und das sind zum Teil Länder, die sich immerhin darauf berufen.

Mit Ungarn, Polen und der Türkei gibt es in Europa aber auch Mitspieler, die sich zwar dem Markt gerne anschließen wollen, aber jenseits des liberalen Modells stehen. Mit den Mitteln des Parlamentarismus wird dort gegen die Gewaltenteilung, die Freiheit der Medien und gegen politische Opposition vorgegangen. Und wenn diese Länder Sanktionen zu erwarten haben, dann nicht etwa, weil die Grundwerte der europäischen Politik missachtet werden, sondern höchstens, wenn „Kerneuropa“ meckert. Ist Europa tot?

2016 ff

Ich las neulich einen Artikel, in dem darauf hingewiesen wurde, dass deutsche Löhne und deutsches Wirtschaften zuerst unsolidarisch gewesen sei, weshalb kein anderes Land die Flüchtlingspolitik à la germany nachmachen wolle. Zwar bin ich gegenüber ökonomischen Erklärungen durchaus offen, wenn sie plausibel sind. Dies überzeugt mich jedoch wenig.

Das Problem sieht aus meiner Sicht vielmehr so aus, dass die Bevölkerung der EU untereinander nicht solidarisch ist. Kaum war der Anschlag in Paris am 13. November, standen sie Länder SeitanSeit. Wo sind unsere Proteste, wenn in Polen die Verfassung unterhölt wird, wo wenn der Ungar Orban Grenzen zieht. Wenn Europa ein Europa der BürgerInnen sein möchte, sollte die Menschen auch für oder gegen eine andere europäische Regierung demonstrieren.  Es geht um die Politisierung Europas.

Rosalux

„Das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative ist nach der Ablehnung von 20 der 48 Initiativen durch die Kommission (darunter die TTIP-Initiative mit 3,26 Millionen Unterschriften aus 23 Ländern) kritisch zu beurteilen. Ihr Ausbau zu einem verbindlichen partizipativen Instrument ist dennoch einsinnvolles politisches Ziel. Eine umfassende Demokratisierung von Wirtschaft und Politik kann es aber nicht ersetzen.“ Soweit Alex Demirovic (13f.).

Eine europäische Öffentlichkeit sollte der erste Schritt sein, vermittelt von Medien, die in der Lage sind bereits am Anfang eines politischen Prozesses Distanz zur eigenen Regierung einzunehmen und europapolitisch zu schreiben. «Mehr denn je geht es jetzt um die Überschreitung der bisherigen Grenzen der Proteste und die Bildung eines gesellschaftlichen Lagers des Neins zur Kürzungspolitik und Zerstörung der Demokratie, das über klassisch linke Kreise hinausgeht», zitiert Mario Candeias Bernd Riexinger (16). Aber anders als dieser, der auf thematische Kampagnenarbeit setzt, bin ich der Meinung, dass diese Arbeit nur die verbinden wird, die schon verbunden sind.

Auch wenn es wünschenwert wäre, gleich eine linke europäische Öffentlichkeit entstehen zu lassen, ich fürchte aber, dass es Zwischenschritte bedarf. Schritte, die bald gegangen werden müssen.

 

 

 

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