Ethik im Bundestag

Veröffentlicht: 3. Juli 2015 in Gesellschaft
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Ich werde immer hellhörig, wenn von einer Sternstunde im Bundestag die Rede ist. Meist ist gehört sie in die Rubrik Ethik und in einer Mischung aus Scham und Triumph wird der Fraktionszwang aufgehoben, als wäre die Abgeordneten sonst nicht ihrem Gewissen verantwortlich und politische und ökonomische Fragen nicht ethisch.

Der Korrespondent im ARD-Hauptstadtstudio, Martin Mair, schrieb auf der Seite der Tagesschau einen Kommentar, der mehr von einem schlechten Blogeintrag hat, als von einem professionellen Kommentar. „Das ist mir so noch nie passiert: Bei einer Debatte im Bundestag habe ich Gänsehaut bekommen. Bravo – rufe ich unseren Politikern zu. Was da zwei Stunden über Sterbehilfe im Parlament gesagt wurde, verdient größten Respekt. Frei von irgendwelchen Parteizwängen, Plattitüden oder politischem Geschacher ging es nur um die Sache – wie außergewöhnlich.

Als hätten Sozial-, Außen- und Wirtschaftspolitik (Grichenland) nichts mit moralichen und ethischen Fragen zu tun. Vielleicht ist es gerade dieses offene Geheimnis, dass unsere Politiker Sternstunden mit benanntem „Moralüberschuss“ brauchen, um den Parlament Glanz zu verleihen. „Doch genauso verstehe ich jeden Abgeordneten, der zweifelt, ob das richtig ist: Erhöht das nicht doch den Druck auf Schwache und Einsame, die niemandem zur Last fallen wollen? Durchaus möglich.“ (Martin Mair)  Und schon sind wir eigentlich wieder bei der Sozialpolitik, schließlich ist schwach ein Euphemismus für arm und einsam zumeinst für alt. Schön wär es doch, an einem solchen Tag über Sozialsysteme und dem Auseinanderdriften der Gesellschaft zu sprechen, die vereinsamen läßt und krank macht.

„Der Suizidversuch ist in Deutschland als Ausdruck des Selbstbestimmungsrechts straffrei, dies gilt grundsätzlich auch für die Teilnahme, also Anstiftung oder Beihilfe, nicht aber die Tötung auf Verlangen (§ 216 Abs. 1 StGB)“ erklärt Wikipedia. „Nie darf ein Arzt gezwungen werden, gegen seine Überzeugung Menschen das Sterben zu erleichtern. Aber es muss jedem Arzt möglich sein, straffrei Suizidbeihilfe zu praktizieren, um so den Willen des Patienten in seiner letzten Lebensphase umzusetzen.“ So agrumentiert die Ex-Justizministerin Leutheusser Schnarrenberger. Es geht um die Vereinheitlichung der Möglichkeit der ärztlichen Praxis. Eine wichtige Frage in einer Gesellschaft in der Palentivstationen und Hospize häufiger werden, weil ein Bedarf besteht (nicht umbedingt über den Markt), sollten Ärzte sicher sein, auch ohne Sternstunden. Die Politik sollte die Rahmenbedingungen für ein gutes Leben für alle schaffen und nicht den letzten Wunsch eines Menschen erschweren wollen. Der geht sie nichts an.

 

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