Piraten gehen #…. NSA bleibt #….Datensicherheit?

Veröffentlicht: 20. November 2014 in Internet, Politik
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Der Freitag hat mich heute überrascht, da die Linken-Vorsitzende darin einen Beitrag über das Kentern der Piraten schrieb.

„Ein Abschied voller Bedauern“. So heißt der Artikel, in dem Katja Kipping mit Bedauern vor allem von den links-libertären unter den Piraten hinterher winkt. Man stellt sich das Untergehen einer Partei idealer Weise so vor, dass sie verschwindet, wenn sich ihr Haupthema erledigt hat. Gut – mit den Grünen haben wir eine Partei vor Augen, die ihr Thema überlebt hat und noch untod eine leblose Politik betreibt.

Nun haben haben wir mit den Piraten eine andere Partei, deren Thema eigentlich so brennend ist, wie vor Monaten. Aber wir hatten 2014   ISIS, die Urkraine, die AfD, die Montagsdemos und de-mails. Die NSA ist kaum noch ein Thema, das massenhafte Lesen privater Kommunikation durch die NSA wurde peut-a-peut leiser als klar wurde, dass der BND nicht nur unfähig (NSU) sondern außerdem mit der NSA zusammenarbeitete und den Dienst nachahmte. Keine Thematisierung und keine Lösung des Problems so hat sich das Thema erledigt. Werden wir alle eigentlich weiter ausgespäht oder hat Merkel den mittlerweile unsichtbaren Obama etwa zu unbekannten Zugeständnissen überredet, nachdem sie von ihm ein neus Handy geschenkt bekommen hatte? Die Sicherheit der bundesbürgerlichen Kommunikation lag ihr ja sowieso immer nur indirekt am Herzen.

Snowden die arme Socke muss wohl scheckig anlaufen, um die von ihm dringend benötigte Aufmerksamkeit noch einmal zu bekommen.  Und sein Gastgeber spielt mittlerweile Krieg, nachdem er der einzige war der ihm Asyl gewährt hat. Der Nachruf auf die Piraten durch Kipping hat mit keiner Silbe darauf ein, dass Netzpolitik, das Feld auf dem sich die Piraten tummelten, nun brach liegt. Kein Hinweis darauf, dass sich die LINKE dessen bewußt ist oder gar die Nachfolge antreten möchte.

Anderes als die Grünen haben die Piraten es nicht geschafft, sich und ihrem Thema „Nachhaltigkeit“ zu verleihen. Aber Hand aufs Herz, selbst zur Hochzeit der NSA Affaire waren die Piraten zu leise. Deshalb wird der Abschied wohl auch ziemlich leise werden, auch wenn auch auf Raten.

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