Parteien II

Veröffentlicht: 30. November 2013 in Politik
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Ich hatte in der letzten Woche wenig Zeit und so habe ich den lesenswerten Artikel von Tobias Bevc auf Telepolis leider übersehen. Bevc beschäftigt sich letztlich mit dem gleichen Thema, das ich aus einer anderen Perspektive auch versucht habe zu bedenken und wird, wie ich vermute, dabei von einer ähnlichen Frage getrieben: Wie bekommt man die Parteien wieder flott?

Bevc arbeitet an der Uni Augsburg an den Themen Politischer Theorie und Ideengeschichte und macht das, wie ich finde und soweit ich das beurteilen kann, ziemlich gut. Ausgangspunkt seiner Überlegungen ist Hessen und die Frage, warum man noch unterschiedliche Parteien braucht, wenn alle mit allen auf der Ebene der Realpolitik „können“.

Und wenn man diesem Punkt kurz inne hält und sich die Kommentare nach Wahlen nochmal vor Ohren führt, ist dies zuminest die Forderung der Politik und der Medien. Regierungsfähigkeit wird ein Synonym für Pragmatismus ohne politische Idee und dabei positiv gesehen. Gerade weil die Unterschiede zwischen den Parteien auf der Ebene der Realpolitik kaum noch eine Rolle spielen (dürfen?), entsteht der Eindruck eines Obens und Untens. Einer Kaste der Politiker, die jenseits von Inhalten alles machen, um zu regieren. Dies war ja auch Kern des Interviews zwischen Marietta Slomka und Sigmar Gabriel zur bevorstehenden Mitgliederabstimmug, in dem Gabriel die innerparteiliche Demokratie und Inhalte gegen Parteizentralen-Entscheidungen stark machen wollte, was aber Solmka und einige Wissenschaftler, wer auch immer, auf einer anderen Ebene nicht für rechtens halten.

„Politik und die sie betreibenden unterschiedlichen Parteien müssen aber, wollen sie ihre Funktion der Interessensvertretung, der Meinungsaggregation und -artikulation sinnvoll wahrnehmen, auch wirklich unterscheidbare Alternativen anbieten.“

Dies ist der Kern der Äußerungen von Bevc. Diese Unterscheidungen „spielen in der Politik eine starke Rolle, und die Aufgabe der Politik ist es nicht, sie durch Konsens zu überwinden, sondern sie so zu konstruieren, dass die demokratische Konfrontation daraus Energie bezieht,“ (Chantal Mouffe (2010): Über das Politische, S. 12). Wie das gehen soll, hat Bevc verraten:

„Statt des über Unterschiede hinwegfegenden Konsenses auf den kleinsten gemeinsamen Nenner eines „Weiter so!“ sollte man auf die Kraft des Agonismus, der im Streit und der Diskussion getroffenen Entscheidung, setzen, um so tatsächlich Politik zu machen. Diese so gewonnene Politik kann sich dann den mannigfaltigen aktuellen Herausforderungen, denen sich die Gesellschaft ausgesetzt sieht, widmen.“

Aber erst müssen die Parteien das Diskutieren selbst wieder lernen und dazu gehören unterschiedliche Flügel, aber auch WählerInnen, die bereit sind die Parteien und ich rede hier über die „linken“ Parteien, als unterschiedliche wahrzunehmen.

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Kommentare
  1. sunflower22a sagt:

    Sehr gut. Sehe ich ähnlich. ich galube ich schreibe dazu demnächst auch mal was.

  2. […] Blog „Punkgebete“ habe ich mit einem Kommentar einen Blogbeitrag zum Sinn und Unsinn von Parteien […]

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