Aussagewert der Parteien?

Veröffentlicht: 30. November 2013 in Gesellschaft, Politik
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Auf meinen Beitrag „Farbenleere“ habe ich einen Kommentar von sunflower22a erhalten, der mich veranlasst über mein Verhältnis zu Parteien nachzudenken. Alles Folgende sind  eher Gedankenschnipse als stringend.

Sunflower22a wies mich darauf hin, dass der Unterschied in der Realpolitik zwischen rot-grün und schwaz-gelb auf Länderebene nicht besonders groß bis nicht vorhanden sei; weshalb sie vorschlägt, auf solch ollen Kamellen, wie die Turnschuhepisode, zu verzichten und sich der Praxis zuzuwenden.

Und beim Lesen des Kommentars fiel mir auf, dass meine Position zu Parteien tatsächlich zwiespältig ist. Ich bin nicht blaubäugig genug, um zu glauben, dass die Parteien wesentlich unterschiedlich agieren. Tatsächlich  müßte man alle Gesetze vergleichen, um bewerten zu können, ob sich dies niederschlägt. Ich glaube allerdings, dass das Ergebnis nur in gewissen Grenzen einen Aussagewert hätte.
Hat sich BW etwa total verändert, dadurch, dass grün-rot statt schwarz-gelb regiert? Ich weiß es nicht. Ich weiß nur, dass selbst eine reformorientierte bis neoliberale SPD in NRW sich von einer neoliberalen CDU unterschied – gefühlt allerdings nur im Tempo der Umsetzung von entsprechender Reformen.

Gibt es trotzdem Gründe, weshalb ich an Parteien hänge oder Hoffnungen in sie setze oder sie zumindest unterschiedlich betrachte. Ja. Zum einen zeigen sich überrschender Weíse auch immer wieder, dass sich die Basis der Parteien Gehör verschafft. Die innerparteiliche Demokratie ist noch nicht ganz abgeschafft, wie es etwa Colin Crouch (Postdemolratie) und auch Chantal Mouffe sehen. Dies zu übersehen halte ich für genauso wenig klug, wie diese überzubewerten.Vielmehr gilt es, diese zu fördern.

Dies sind offensichtlich sich widersprechende Tendenzen und lassen sich auch innerhalb der selben Parteien sehen und schärfen den Eindruck, dass die Spitzen dominieren. Allerdings zeigt sich seit der letzten Wahl auch, dass nicht alles von der Basis abgenickt wird. Es scheint, als ob es Beharrungstendenzen innerhalb der Parteien gibt, die von außen schwer vorhersagbar sind und die sich m.M. nur schwer anders als inhaltlich erklärbar sind. Trittin und die Ex-Parteispitze hatten sich ihren Abschied sicherlich nicht so vorgestellt, wie er dann aber gelaufen ist und ob sich Siggi nach der Befragung der Basis nicht noch stark wundern wird, ist noch offen. Gleichzeitg zeigt das schwarz-grüne Anbandeln, dass mehr möglich geworden ist.

Ob dies mit von der Basis und der Wählerschaft mitgetragen wird, ist mir nicht bekannt. Allerdings verriet mir ein hessischer Bekannter, dass sich die hessische Grüne bei den nächsten Wahlen auch auf deutlich schlechtere Zahlen einstellen müsse, weil die auch die Wähler nicht alles mitmachen.

Ist das nun die Antwort auf die Ausgangsfrage von sunflower22a? Eher nein. Aber die Antwort auf die Frage, warum ich noch Hoffnung habe. Meiner Meinung nach gibt es kein Ende der Geschichte und Parteien sind keine starren Gebilde. Manches lässt sich mit Machtkalkül erklären, aber nicht alles. Nach wie vor gibt es Flügel, auch wenn es vielleicht keine Fundis mehr gibt und der Arbeitnehmerflügel der linkeste Part in der SPD ist. Bei den Christdemokraten ist es für mich schwer einschätzbar, doch die Diskussion nach dem Auszug der Liberalen aus dem BT zeigt, dass auch innerhalb dieser Partei noch unterschiedliche Positionen bestehen; etwa die eher linksliberale Position, wie sie auf der Schwundstufe seit Jahren von Braun und Leutheusser-Schnarrenberger vertreten wird.

Ich glaube daran, dass man in Kräfteverhältnissen und deren Verschiebbarkeit denken muss (das Prinzip Demokratie eben) und das gibt mir Hoffnung. Längerfristig 😉

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Kommentare
  1. […] dem lesenswerten Blog „Punkgebete“ habe ich mit einem Kommentar einen Blogbeitrag zum Sinn und Unsinn von Parteien […]

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